Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Vemo Toys
1. Geltungsbereich und Anbieterkennung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Vemo Toys – Inhaber: [Name des Inhabers] –, Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Vemo Toys“, „wir“, „uns“) und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“, „Sie“) der Webseite TryVemo.com. Mit der Nutzung unseres Angebots erkennen Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss und Angebotsdarstellung
Die Präsentation der Spielzeuge auf TryVemo.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung (Versandbestätigung) zustande.
3. Zahlungsabwicklung – ausschließlich über PayPal
Alle Transaktionen auf TryVemo.com werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. abgewickelt. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkartendaten oder andere sensible Zahlungsinformationen. Ihre Zahlungsdaten werden direkt von PayPal erfasst und unterliegen deren Datenschutz- und Sicherheitsrichtlinien. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten, Rückbuchungen oder unberechtigten Belastungen verweisen wir auf die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Vemo Toys übernimmt keine Haftung für Verzögerungen oder Fehler, die durch den Zahlungsdienstleister entstehen. Sollte es zu einer Rückabwicklung kommen, erfolgt diese ausschließlich über das PayPal-System.
4. Preise und Versandkosten
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die der Kunde selbst zu verantworten hat.
5. Lieferbedingungen und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir bemühen uns um eine zügige Bearbeitung, jedoch können Lieferverzögerungen auftreten, für die wir keine Haftung übernehmen, sofern sie auf höhere Gewalt oder unvorhersehbare Umstände zurückzuführen sind. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Spediteur auf den Kunden über, sofern der Kunde Verbraucher ist. Bei Kaufleuten geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung an das Transportunternehmen über.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vemo Toys, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der vierzehn Tage absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
7. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren kann die Frist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies nicht im Einzelfall ausgeschlossen ist. Im Falle von Mängeln haben Sie das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzliche Gewährleistung gilt unabhängig von etwaigen Garantien des Herstellers.
8. Haftungsbeschränkungen
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung oder für Garantien.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Vemo Toys. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzufordern. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und bis zum Eigentumsübergang ausreichend gegen Diebstahl, Feuer und Wasserschäden zu versichern.
10. Datenschutz und Verwendung von Daten
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zweck der Vertragsabwicklung, der Zahlungsabwicklung (via PayPal) und zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist (z.B. an Versanddienstleister) oder der Kunde eingewilligt hat. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten. Details entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung.
11. Urheberrecht und geistiges Eigentum
Alle Inhalte auf TryVemo.com, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos und Software, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Vemo Toys oder den jeweiligen Rechteinhabern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Vemo Toys. Marken und Handelsnamen, die auf der Webseite verwendet werden, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.
12. Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung (OS)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bieten jedoch im Einzelfall eine freiwillige Teilnahme an. Verbraucher können die OS-Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen nutzen. Wir weisen darauf hin, dass wir gemäß § 36 VSBG nicht bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Vertragssprache ist Deutsch.